19.11.2010

Bericht der 4. SP-Sitzung

Am 17. November fand die 4., ordentliche Sitzung des Studierendenparlamentes statt, bei der die LHG alle fünf Mandate wahrnahm.

Der erste spannende Teil war der Antrag von Andreas Goffin (LHG), der die Satzung der Studierendenschaft dahingehend ändern wollte, dass das Gleichstellungsprojekt in den AStA integriert wird. Zum Hintergrund: Das langjährige Frauenprojekt wurde aus vielfältigen Gründen aufgelöst und in das Gleichstellungsprojekt überführt. Aktiv arbeiten sollen im Gleichstellungsprojekt zwei Personen, die von einer Findungskommission dem SP zur Wahl vorgeschlagen werden. Zur Unterstützung der Findungskommission in Grundsatzfragen (wie dem Antrag von Andreas) wurde ein Arbeitskreis (AK) gegründet, in dem dieser Antrag beraten wurde. Um dort einem Kompromiss nicht im Wege zu stehen, hat er den Änderungsantrag der Grünen Hochschulgruppe (GHG) übernommen, den sie in jenem Arbeitskreis einbrachten. Obwohl dieser Änderungsantrag von vielen Listen sehr begrüßt wurde, wollte die GHG von demselben auf der SP-Sitzung nichts mehr wissen! Um es kurz zu machen: Zur Mehrheit (hier müssen 2/3 zustimmen) fehlten ein paar Stimmen, sodass die Situation des Gleichstellungsprojektes nicht besser geworden ist.

Besonders zu bedauern ist hier die stundenlange Arbeit des Arbeitskreises, der auf vielen Sitzungen einen Kompromiss erarbeitet hat, der letztlich daran scheiterte, dass Einzelne nicht zu ihrem Wort standen. Diesem Unmut hat die LHG-Fraktion durch eine „persönliche Erklärung“ Ausdruck gegeben:

Die Tatsache, dass ein Kompromiss, der in stundenlanger Arbeit von einem gemeinsamen AK aus allen großen Listen erarbeitet wurde, gerade von denjenigen vor der Abstimmung abgelehnt und schlecht geredet wird, die diesen Kompromiss mitgetragen haben, ja sogar vorgeschlagen haben, kann nur mit Enttäuschung beantwortet werden. Es ist nicht verwunderlich, dass die Teilnahme an AK’s im Allgemeinen zu Wünschen übrig lässt, wenn einige Teilnehmer und deren Listen dem gefundenen Kompromiss im Nachhinein in den Rücken fallen.

Eigentlich sollte man froh sein, dass es nach solch einem „verkorksten“ TOP einen weiteren, neuen gibt, bei dem man auf einen angenehmeren und erfolgreicheren Verlauf hoffen kann. Allerdings gestaltete sich die Diskussion um die Änderung der Beitragsordnung ähnlich langwierig. Da zu erwarten stand, dass auch hier keine Einigung erzielt werden kann, wurde der Antrag auf die nächste Sitzung vertagt.

Beim nächsten TOP (2./3. Lesung des Haushaltes) wurden gerade von der Opposition viele Fragen – insbesondere spitzfindige Detailfragen – gestellt. So sie denn dazu dienen sollten, der Sache auf den Grund zu gehen und fundierteste Informationen vor der Abstimmung zu sammeln, sei ihr an dieser Stelle gedankt. Es entstand jedoch der Eindruck, dass man andere Ziele verfolgte: Das Niveau ließ des öfteren zu Wünschen übrig, viele Fragen hätten im Vorfeld sehr viel besser geklärt werden können und bei wilden Rechnereien mochte man nicht mehr meinen, dass es der Opposition um die Sache geht. Vor diesem Hintergrund entschied man sich auch hier dazu, den TOP zu vertagen und damit die große Gesprächsbereitschaft zu signalisieren.

Die ausgeprägte Neugier, die am Haushalt noch vorhanden war, ließ bei „Berichte und Anfragen“ urplötzlich nach. Traditionell bietet dieser Tagesordnungspunkt gerade der Opposition die Möglichkeit, kritische und vor allem viele Fragen zu stellen. Dieser Tradition kam man jedoch nur träge und widerwillig nach: Bis auf Bemängelung eines Rechtschreibfehlers kam nicht besonders viel…

Somit ging die Sitzung überraschend schnell zu Ende – eine Sitzung auf der nicht viel erreicht, aber umso mehr geredet wurde. Eine Sitzung, die sich in dieser Art nicht wiederholen mag, die aber hoffentlich allen eines gezeigt hat: Auch abseits der SP-Sitzungen kann und sollte man miteinander reden! Das beschleunigt viele Prozesse und führt ohne Lagerkämpfe zum Ergebnis. Ein Vorgehen also, das mit der LHG jederzeit zu machen ist!